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"Liberté", "egalité", "fraternité", Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, diese Schlagworte prägen bis heute nachhaltig die Grundlagen einer Demokratie.
Rechtsstaat und Demokratie waren grundsätzlich auch die Dinge die, die Verfassung der Weimarer Republik prägten. So mußte die Machtergreifung durch die Nationalsozialisten auch alle Grundsätze der Weimarer Republik vernichten.
Die Verfassung des Dritten Reiches:
Jede autoritäre Herrschaft gibt ein neues ideelles Menschenbild vor. Ihr revolutionärer Charakter zielt nicht nur auf den Umbau des Staates ab, sie schreibt nicht nur neue Gesetze vor, fordert nicht nur neue Ordnungsprinzipien, sondern einen neuen Menschen.
Wie sah nun diese Verfassung aus ?
Was verbarg sich hinter dem Ermächtigungsgesetz vom 28.Februar 1933, durch daß das Parlament ausgeschaltet wurde? Hinter dem "Gesetz gegen die Neubildung von Parteien.", daß die NSDAP zur alleinigen Staatspartei aufsteigen ließ?
Hinter der Gestapo, SS, Volksgerichtshof und KZ s?
Diese Fragen wurden von Adolf Hitler selbst beantwortet:
"Es muß ein Wille in Deutschland sein, und alle anderen müssen überwunden werden!" Dass es sich hier nicht um den Willen der Bevölkerung sondern um seinen eigenen handelt, wird deutlich wenn man die Stellung Hitlers als Führer genauer betrachtet." Der Führer" vereint alle hoheitliche Gewalt des Reiches. Jede Gewalt im Staat wird letztlich von ihm aus gelenkt. Die Macht des Führers ist umfassend und total; sie vereinigt alle politischen und kulturellen Institutionen in Staat. Allein er ist frei und unabhängig.
Zusammenfassend kann man sagen alles und jeder muß sich dem Willen Hitlers unterordnen, während er alle Freiheiten genießt. In seinen Taten findet sich der Willen des Volkes wieder, er schafft aus einem vielstrebigen Ganzen die einheitliche ,einsatzbereite Gesellschaft. Sein Wille vereinigt den Willen des ganzen deutschen Volkes.
Den angestrebten Ausschluß unerwünschter Führungskräfte und die notwendige Einbindung großer Teile der Bevölkerung in das breit angelegte Organistionswesen der NSDAP und ihr angeschlossener Verbände sowie Gliederungen leitete das Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums von 7.April 1933 und der Prozeß der sogenannten Gleichschaltung von halbstaatlichen Einrichtungen wie Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, den Landwirtschaftskammern aber auch von städtischen Verbänden, Vereinigungen und Vereinen ein. Der Gleichschaltung durch die Umbesetzung der Vorstände folgte die Selbstauflösung oder Überführung in das Organisationssystems des NS Staates oder der NSDAP. Die Gewerkschaften als die größten Massenorganisation wurden im Mai zerschlagen und die Mitglieder in die Deutsche Arbeitsfront eingegliedert.
So in etwa könnte man die schrankenlose Diktatur Hitlers beschreiben.
Am 20.Mai 1936 hieß es im "Völkischen Beobachter":
"Unsere Verfassung ist der Wille des Führers"
Viele Deutsche mochten dies nur als Phrase gesehen haben. Aber in Wirklichkeit handelte es sich um das immer deutlicher erkennbare Prinzip des deutschen Staatslebens.
Um dieses zu verwirklichen bedurfte es natürlich einer bürokratischen Organisation, um die Machtposition zu stärken und mit Autorität zu umgeben. Gestützt auf das Ermächtigungsgesetz, setzte Hitler den Beamtenapperat für seine Zwecke ein. Durch diese Verordnung drang er mit seiner Führergewalt in den Bereich der freien Bürger ein.
Um einigermaßen Ordnung in den sich immer mehr abzeichnenden absolutistischen Staat zu bringen, fanden in der Neuverordnung vom 28. Februar 1933, der Einsatz der Gestapo, das Willkürinstrument der "Schutzhaft", und Konzentrationslager ihre Legalität.
Je stärker sich die Machtpositionen Hitlers stärkte, desto weniger bedeutsam wurde diese "Methode der Legalität".
Es bildete sich ein neues Herrschaftsinstrument, dass die Bürokratie bald erfolgreich zu verdrängen vermochte.
Ab 1941 radikalisierte sich das Herrschaftssystem zunehmend. Seinen Ausdruck fand dies in der Brutalität und dem totalen Krieg. Wegen der Bestialität des SS Terrors und des Völkermordes wird der NS Staat heute oft als SS Staat oder KZ Staat bezeichnet.
Die SS bildete das wichtigste Terrorinstrument des Regimes. Die Organisation löste sich früh aus der Zuständigkeit der Regierung als Sonderbehörde heraus und verselbständigte sich zu einem Machgebilde. In folge entwickelte sich das von ihr beherrschte KZ System, das anfangs zur vorbeugender Inhaftierung politischer Gegner entstanden war. Später entwickelte sich das System zu einem politischen, rassenideologischen und psychologischen Träger des NS Staates.
Die SS war mit ihren "SS-Verfügungstruppen, "SS-Totenverbänden" und "Waffen SS" das stets einsatzbereite Machtinstrument Hitlers, mit dem er jeden beliebigen Gegner in Armee, Partei, Verwaltung, Wirtschaft oder Justiz , ohne jede Kontrolle seinem Willen aufzwingen konnte. Heinrich Himmlers SS wurde für viele Millionen Menschen in Europa zum Inbegriff des Todes, und des Terrors. Reinhard Heydrich formulierte die Aufgabe der SS folgendermaßen:
"Die Aufgabe der SS ist es ,den Feind systematisch anzugreifen, zerstören, lähmen und mit Gewalt völlig zu beseitigen." Dass die SS auch nach dem Krieg eine gewichtige Rolle in Sachen Sicherheitspolitik spielen würde ließ Hitler nie außer Zweifel. Demnach sollte sie das gesamte großdeutsche Reich kontrollieren und dafür sorgen, dass die Bevölkerung dem Regime den gebührenden Respekt entgegenbringt.
Mit der Hilfe der SS oder gerade im Bereich der SS wurde der nationalsozialistische Rassengedanke, der Gedanke von der "Überlegenheit des nordischen Blutes", der Gedanke einer Herrenrasse und der Untermenschen konsequent verwirklicht.
Ausgehen von dieser Ideologie versuchte Heinrich Himmler in der SS einen eigenen Menschentyp heranzubilden und heran zu züchten.
"Er sollte eine Mischung aus Romantik und Brutalität sein und seine eigene Tugend darin sehen in bedingungsloser Treue und absolutem Gehorsam sein eigenes Ich seinen Willen, seine Person voll und ganz dem Führerwillen zu unterwerfen, und ohne zu zaudern und zu zögern den Tod zu geben oder zu nehmen." so Himmler.
GESTAPO: (Geheime Staatspolizei)
"Sie hat die Aufgabe alle staatsgefährlichen Bestrebungen im gesamten Staatsgebiet zu erforschen und zu bekämpfen, das Ergebnis der Erhebung zu Sammeln und auszuwerten, die Staatsregierung zu unterrichten und die übrigen Behörden über für sie wichtige Feststellungen auf dem laufendem zu halten und mit Anregungen zu versehen." So hieß es im Preußischem Gestapo Gesetz vom 10. Februar 1936.
Der Unterschied zur Staatspolizei Demokratischer Länder besteht darin, dass normalerweise diese als defensives Mittel zur Kontrolle eingesetzt werden, aber unter Hitler hatte die Gestapo jedoch die Aufgabe offensiv den "Führerwillen" durchzusetzen. *1
Gestapo wie SS waren nicht an Gesetze gebunden sondern haben völlige Entscheidungsfreiheit.
Die formale Freiheit und das materielle Elend der Arbeiter in der Zwischenkiegszeit führten innerhalb der Wirtschaftsordnung zum Sozialismus.
Der Sozialismus ist also die Gegenbewegung zum ökonomischen Liberalismus, der unter dem Schlagwort Freiheit davon ausgeht, dass eine möglichst freie und uneingeschränkte Entwicklung der Individuen zu einer Automatischen gesellschaftlichen Harmonie führen würde. Im Sozialismus wird versucht durch eine neue Ordnung die "soziale Frage", die Disparitäten zwischen reich und arm, die Klassengegensätze zwischen Besitz und Proletariat zu überwinden. Jedoch wurde die eigentliche Form des Sozialismus, der die Wirtschaftsform des Kapitalismus, die freie Marktwirtschaft, den Privatbesitz an Produktionsmittel und das Wirtschaftsprinzip der Gewinnmaximierung durch eine staatliche Planwirtschaft ablöste, von den Nationalsozialisten nie in Betrachtung gezogen und hat mit diesem kaum etwas Gemeinsam.
Besonders die Ideologie der allgemeinen Gleichheit und Freiheit war ihnen völlig fremd.
Die Vielfältigkeit der Nationalistischen Ideenwelt ist in dem Nationalsozialismus völlig zugrunde gegangen, wie folgende Definition von Robert Ley zum Ausdruck bringt: "Was Deutschland nützt, das ist Recht, und alles was Deutschland schadet, ist unrecht. So ist Sozialismus letzten Endes kein Mitleid und keine Wohlfahrt für den einzelnen Menschen sondern ist die Frage: Was nützt diesem Volke?"
Da in der Staatsordnung nur Hitler befugt war auf diese Frage eine Antwort zu geben, und er von der Idee besessen war, nur die Eroberung des Ostens würde ein längerfristiges Überleben seines Herrschaftsapparates gewährleisten, hatte sich auch die Wirtschaft dieser Idee unterzuordnen.
Und da Hitler der Meinung war, dass Macht alleine schon die Wegbereitung der Wirtschaft sei, begann er nach der Machtergreifung auch die unabänderlichen Wirtschaftsforderungen des Parteiprogramms der NSDAP in den Wind zu schießen.
Er begann die Rüstungsindustrie kräftig anzukurbeln. "Der Staat befiehlt und die Wirtschaft hat diesen Befehl nachzukommen"
Um mit dieser Art von Politik vor dem Volk bestehen zu können musste zuerst einmal, dass bis dahin größte Problem der Wirtschaftskrise in Deutschland die - Massenarbeitslosigkeit überwunden werden. Das ihnen die Behebung dieses Problems in so kurzer Zeit gelang, eine Behebung die dem Volk immer als das Ergebnis der genialen Fähigkeiten Hitlers dargestellt wurde, beruhte aber nicht auf irgendeiner eigenen und genialen Idee der Nationalsozialisten, sondern nur in der Konsequenten Weiterführung einer Wirtschaftspolitik, die schon unter den letzten Kanzlern der Weimarer Republik eingeleitet wurde.
Hitler profitierte also von dem harten Deflationskurs, den Reichskanzler Brüning (1930 1932) eingeschlagen hatte. Dieser war daran letztlich gescheitert und hatte die Arbeitslosigkeit bis zu jenem Maße gesteigert, dass Hitler an die Macht kommen konnte, er hatte aber auch die öffentlichen Einrichtungen in Ordnung gebracht und somit den Grundstein für seine Nachfolger gesetzt.
Als Papen in Sommer 1932 auf die Steigerung der Staatsausgaben umschaltete, hatte Brüning die entscheidende Basis dafür geschaffen, indem er Deutschland aus den Reparationszahlungen herausgespart hatte.
Selbst diesen Wirtschaftspolitischen Erfolg schrieben sich die Nationalsozialisten gut, die den Papschen Ankurbelungskurs tatkräftig fortsetzten. Hitler hatte es dabei leichter weil ihn keinerlei Kontrollinstanzen mehr behinderten.
Seine Maßnahmen fanden daher auf dem Arbeitsmarkt auch rasch Anklang und schufen Vertrauenskapital für die neue Führung.
Das die einseitige Wirtschaftsankurbelung durch Rüstungsaufträge letztlich unheimlich unproduktiv waren, war für die wiederverdienenden Arbeiter nicht ersichtlich.
Und währen die Proklamation zum ersten Vierjahresplan vom 1. Februar 1933 noch ganz im Zeichen der Überwindung der Weltwirtschaftskrise stand, wurde in der Proklamation zum zweiten Vierjahresplan am 9 September 1936 schon ein Anderes Motiv in den Vordergrund gerückt:
| "Und ich stelle dies nun
heute als das neue Vierjahresprogramm auf: In vier Jahren muß Deutschland
in allen jenen Stoffen vom Ausland völlig unabhängig sein, die
irgendwie durch die deutsche Fähigkeit, durch unsere Chemie
und Maschinenindustrie sowie durch unseren Bergbau selbst beschafft werden
können!" *2
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NSDAP: (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei)
Die Umbenennung der deutschen Arbeiterpartei in die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei erfolgte am 24.2.1920 ein halbes Jahr nach Hitlers Beitritt. Sie gab sich ein 25-Punkte Programm und wählte das Hakenkreuz als ihr Emblem.
Ihr seit 29.7.1921 Vorsitzender Hitler bestimmte gemäß Führerprinzip allein die Richtlinien der Parteipolitik und die Interpretation dessen, was unter Nationalsozialismus zu verstehen ist. Nach dem Hitler Putsch vom 9.11.1923 verboten, bestand die Partei in Ersatzorganisationen weiter, und wurde am 27.2.1925 neu gegründet. Oberstes Organ der NSDAP war die Hitler direkt unterstellte Reichsleitung mit dem Stellvertreter dem Reichspropagandaleiter, dem Reichsschatzmeister, dem Reichspressechef, und andere denen wieder Führungspositionen zugeordnet wurden. Regional war die NSDAP in 35(seit 1940: 41) "Gaue" und diese in Kreise, Ortsgruppen, Zellen und Blocks gegliedert. Angeschlossen waren der Partei Verbände wie SS, NSKK und NSFK, HJ und NS Frauenschaft.
Die Mitgliederzahl wuchs von 6000(1922) auf 40000(1930) und bei der Machtergreifung die Millionengrenze. Bis 1928 eine Splittergruppe(2,6%), sprang der Stimmenanteil bei den Reichstagswahlen am 14.9.1930 auf 18,3%, dass bedeutete 107 Sitze im Reichstag. Am 31.7.1932 stieg der Stimmenanteil auf 37,4%.(230 Sitze), womit sie stärkste Partei der Republik war. Profitiert hatte sie dabei von der Weltwirtschaftskriese und von der Zerissenheit des Parteispektrums sowie den Fehlern der etablierten Parteien.
Mit dem Ermächtigungsgesetz am ging die Kontrolle endgültig in die Hände der NSDAP über, und am 14.7.1933 gab es ein Gesetz gegen die Neubildung von Parteien. Bis 1945 wuchs die Mitgliederzahl auf 8,5 Millionenen an. Die Auflösung erfolgte am 10.10.1945 durch Gesetz Nr.2 der Alliierten.
IG Farben - Ein Konzern des Grauens:
Die IG Farben entstand am 2.12. 1925 als Endpunkt des jahrzehntelangen Konzentrationsprozesses in der chemischen Industrie Deutschlands.
Durch Eingliederung der Firmen Bayer (27,4%) und Hoechst (27,4%), der Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation (AGFA) (9%), der BASF (27,4%) und zwei kleinerer Firmen ( 8,8%)entstand der größte Chemiekonzern der Welt. Das Verhältnis der IG FARBEN zur NSDAP und dem Nationalsozialismus entwickelte sich rasch und beeinflußend.
Obwohl die IG nicht zu den ersten Unterstützern Hitlers gehörte, war sie sich dennoch sicher:
Eine Zurückdrängung der rebellierenden Massen in der Arbeiterschaft und der gleichzeitige wirtschaftliche Aufstieg waren nur durch eine Diktatur eines "Führers" möglich, dem blind zu gehorchen sei.
Am 14. September 1933 wurde zwischen der IG FARBEN und Hitler ein Vertrag unterzeichnet, der der IG die Alleinrechte zur Benzinversorgung der Wehrmacht sicherte. Am 26. August 1936 präsentierte Hitler in einer "Denkschrift" seine Ziele: Die deutsche Wehrmacht muß in 4 Jahren einsatzbereit sein. Die deutsche Wirtschaft in derselben Zeit kriegsfähig. Diese "Denkschrift" hatte Cal Krauch, Direktor der IG mit verfaßt und teilweise initiiert. Durch diese Vorgabe waren die Weichen gestellt. Deutschland steuerte in den Krieg, die IG Farben in die Gewinne. Während sich der Gesamtumsatz im Jahre 1939 noch bei 821 Mio. Reichsmark bewegt, stieg dieser in nur 4 Jahren auf über 1728 Mio. RM. Doch damit gaben sich die Herren im Nadelstreifen nicht zufrieden. Durch den, durch Kriegseinsätze hervorgerufenen Arbeitskräftemangel forderte die IG immer lauter nach Zwangsarbeitern Und so beschloß man im Juni 1942 dieses Problem durch Errichtung eines eigenen KZ zu lösen. Das KZ Monowitz wurde gebaut, und bereits nach wenigen Monaten fertiggestellt. Obwohl es Werksgelände der IG war, hatte doch alle Einrichtungen für ein Konzentrationslager, inklusive eigenem Gleisanschluß. Der Titel "Vernichtung durch Arbeit" wurde für die IG zum Leitsatz.
Zyklon B und Menschenversuche:
Am 25. Oktober 1941 wurde Zyklon B, ein Schädlingsbekämpfungsmittel auf Blausäure-Basis das erstemal an Menschen getestet. Ein Gruppe von 800 russischen Kriegsgefangenen wurde in einer Gaskammer von Auschwitz damit getötet.
Rudolph Höß, der Leiter des Konzentrationslagers Auschwitz, bestellte über 10.000 Kilo des Giftes und der Lieferant war die DeGesch (Deutsche Gesellschaft für Schädlingsbekämpfung), eine Tochter der IG Farben. Für den Zweig der Arzneiherstellung fanden die Nazis in den IG-Direktionsetagen (fast alle Geschäftsleitungsmitglieder waren inzwischen in die NSDAP eingetreten), auch Möglichkeiten, sich dem herrschenden Faschismus Nutzen zu machen. Unmenschliche und barbarische Versuche an Menschen, die zuerst infiziert und anschließend mit (wirkungslosen) Medikamenten behandelt wurden. Nur wenige überlebten diese Prozedur - so war es geplant.
Befreiung und Anklage:
Nach der Befreiung von der Hitlerbarbarei wurde auch die IG Farben angeklagt. Allerdings erst 2 Jahre danach. Die Anklageschrift, die am 3. Mai 1947 vorgelegt wurde, beinhaltete unter anderem die Vorwürfe der Planung, Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges, von Raub und Plünderungen, der Ausbeutung und Vernichtung von Zwangsarbeitern und der Mitgliedschaft der SS. Eine Anklage wegen Gewinnmaximierung durch Krieg, Ausbeutung und Mord fand sich damals ebensowenig, wie sie sich heute wahrscheinlich finden würde. In vielen Anklagepunkten wurden die Herren Direktoren dann freigesprochen u. a. in den Punkten "Teilnahme am Massenmord" und "Verbrecherische Menschenversuche". Die wenigen Jahre, die sie einsitzen mußten, wurden nach der Hälfte erlassen.
Die IG Farben heute:
Am 25.5.1955 zog die 1. Hauptversammlung der IG Farben Bilanz. Durch Ausstattung der Nachfolgekonzerne mit ausreichend Stammkapital, waren die Gründerfirmen nun mit 90% des Vermögens gesichert. Ein kleiner Teil dieses Vermögens blieb in den Händen der IG FARBEN, die sich nun den Nachsatz "in Liquidation - i.L." gab.
Durch die Ausgabe von sogenannten Liquidationsscheinen war außerdem gesichert, daß die alten Aktionäre auch die Neuen waren.
Hitlers Gedanken hinter diesem
Vierjahresplan waren, die Wehrmacht so schnell wie möglich zur führenden
Armee der Welt zu machen und das deutsch Staatsgebiet auszuweiten. Er wußte
genau, dass wenn ihm das nicht gelingen würde, das deutsche Reich
dem Untergang geweiht war. Die einzige Lösung des Problems der Lebensmittelknappheit
sah er in der Erweiterung des deutschen Lebensraumes. Zur Realisierung
dieser Ziele stellte er folgende Forderungen:
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Betrug die Staatsverschuldung 1932 noch 8.5 Milliarden, waren es 1939 bereits 47,3 Milliarden, um dann bis Kriegsende auf die unglaubliche Summe von 387 Milliarden anzuwachsen.
Dass Hitler diese Verschuldung eher gelassen hinnahm geht aus dem Tischgespräch vom 4 Mai 1942 hervor:
"1.brächten wir durch das deutsche Schwert getätigten Landgewinne, wie er kürzlich bereits ausgeführt habe, eine so bedeutende Vermehrung des Nationalvermögens, daß die Kriegskosten um ein Vielfaches auf aufwögen;
2.brächten die Einschaltungen von20 Millionen billigen ausländischen Arbeitskräften in den deutschen Wirtschaftsprozeß einen Gewinn, der die durch den Krieg entstandenen Reichsschulden bei weiten übertreffe. Man müsse nur einmal errechnen, wieviel dadurch gewonnen würde, daß der ausländische Arbeiter statt sagen wir 2000 RM wie der Inlandsarbeiter nur 1000 RM jährlich verdiene
Es sei jedoch bemerkenswert, daß dies den wichtigsten deutschen Wirtschaftsführern bisher aufgefallen sei. Selbst Reichswirtschaftsminister, Parteigenossen Funk, habe er gelegentlich einer Nationalvermögensberechnung einmal auseinandersetzen müssen, wie wesentlich der Lebensstandard des deutschen Volkes durch zahlreichen ausländischen Arbeitskräfte und die durch ihre Einschaltung bedingte Verbilligung der Hand Arbeitskraft (vergleiche die Spanne der Kosten der Inlandsdeutschen Arbeitskraft zu den Kosten der Auslandsdeutschen Arbeitskraft) gehoben werde.
Schließlich aber lehrte die Geschichte, daß an Schulden bisher kein Volk der Welt zugrunde gegangen sei.
Man könne daher auch unserer Wirtschaft nur empfehlen, bei den Rüstungsaufgaben, die der Krieg mit sich bringe, in finanzieller Hinsicht sich hundertprozentig optimistisch Einzustellen." *3
Literaturhinweis:
Christian Zentner: "Illustrierte Geschichte des dritten Reiches" München 1983
*1 S.137 *2 S.157 *3 S.157
Joachim C. Fest: "Das Gesicht des Dritten Reiches" München 1963
Karl Dietrich Bracher: "Die deutsche Diktatur" Köln 1969
Broszart Martin: "Der Staat Hitlers" München 1969
Norbert Frei: "Der Führerstaat" München 1979
Friedmann Bedürftig: "Lexikon III.Reich"