Gab es jemals eine Zeit, in der die Menschenrechte nicht verletzt wurden? Nach meinem Wissen nicht!
Es gab immer schon Menschen auf dieser Welt, die andere Unterdrückten und ausbeuteten, um daraus, in irgendeiner Form Profit zu machen und sich zu behaupten. In welcher Form auch immer - Sklaverei, Folter, Unterdrückung gewisser Freiheiten wie Religions- oder Meinungsfreiheit, willkürliche Verhaftungen, unfaire Gerichtsverfahren etc. -, es ist und bleibt die gemeinste Art einen Menschen zu "behandeln". Das bedeutet eine Einschränkung der persönlichen Freiheit ( was nicht bedeuten sollte, dass man alles tun und lassen darf, was man will), die eigentlich keinen anderen Menschen etwas angeht! Was wäre die Welt ohne Individuen?
Ein System, das strikt nach Regeln arbeitet, wie eine Maschine?
Wer gibt einem wahnsinnigen Diktator das Recht, Andersdenkende einzusperren, foltern oder gar zu töten, nur um ein bestimmtes gewünschtes System herzustellen, worin alles nach seiner Pfeife tanzt ( Pol Pot, Pinochet, Stalin, Hitler…)?
Warum wollen es Rechtsradikale nicht wahrhaben, dass sie dieselben engstirnigen, hinterm Mond lebenden Menschen bleiben werden, wie zuvor, bevor sie alle Ausländer verjagt haben? Es wird bestimmt nicht zu einer Bereicherung ihres Lebens führen, sondern im Gegenteil: Eine kulturelle und geistige Verarmung wird die Folge sein! Kürzlich auf einer Anti-Rassismus-Demo sah ich auf einem Transparent den Spruch "Menschen sind Ausländer irgendwo- Rassisten sind Arschlöcher überall"( Antifa Bregenz).
In dieser Aussage steckt so viel Wahrheit, wie wenn man sagt: 2+2=4.
Egal, welcher Herkunft ein Mensch ist: Alle Menschen sind gleich!
Oder gibt es etwa ein Gesetz, dass das Gegenteil behauptet…………..
Das Asylgesetz! Eigentlich müsste es zu den Pflichten eines Menschen dazugehören, notleidenden Menschen, die um ihr Leben (um ihre Freiheit !) fürchten zu helfen. Doch leider gibt es zu viele, die davon nichts wissen wollen.
Definition der Menschenrechte:
Jeder Mensch verfügt über angeborene Grundrechte, die ihn gegenüber jedem anderen Menschen auf diesem Planeten gleichstellt. In der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen, die im Jahr 1948 verabschiedet wurde, lautet der erste Artikel:
"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen."
Besser bekannt ist das alles auch unter den Schlagworten der französischen Revolution: "Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit". Das sollte heissen, dass niemand das Recht hat einen Andersdenkenden zu Schikanieren. Deshalb darf auch niemand über einen anderen Menschen richten und sagen: "Du gehörst für deine idiotischen Gedanken eingesperrt."
Dafür sind die Menschenrechte da. Sie sind vor allem für Menschen konzipiert, die in ihrer Gesellschaft wenig zu sagen haben, sodass sie zumindest auf der selben Stufe wie z.B. Politiker stehen( Gleichheit vor dem Gesetz! Artikel 7)
Ausserdem gewähren einem die Menschenrechte auch gewisse Freiheiten, wie die Pressefreiheit. Denn ohne diese, wäre die individuelle Entwicklung eines Menschen gestört. In vielen Staaten wird die Pressefreiheit von der Regierung aus verboten. Deshalb sind so viele Journalisten in Haft, weil sie versucht haben dem Volk die Augen zu öffnen und die Wahrheit bzw. ihre eigene Meinung zu äußern ( mit 25 inhaftierten Medienvertretern im Jahr 1998, hält die Türkei einen weltweiten Rekord; in Kolumbien wurden im selben Jahr 10 Journalisten ermordet! ).
Menschenrechte gehen jeden von uns etwas an! Sie schützen uns vor Folter, Erniedrigungen, respektvollen Umgang mit unseren Gedanken und geben uns dafür die Freiheit ein Mensch zu sein.
Menschenrechtserklärung
Aufzählung in Stichworten:
Artikel 1: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit
Artikel 2: Verbot der Diskriminierung
Artikel 3: Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit
Artikel 4: Verbot der Sklaverei und des Sklavenhandels
Artikel 5: Verbot der Folter
Artikel 6: Anerkennung als Rechtsperson
Artikel 7: Gleichheit vor dem Gesetz
Artikel 8: Anspruch auf Rechtsschutz
Artikel 9: Schutz vor willkürlichen Verhaftungen und Ausweisungen
Artikel 10:Anspruch auf faires Gerichtsverfahren
Artikel 11: Mensch bleibt so lange Unschuldig, bis Schuld bewiesen wird
Artikel 12: Schutz vor willkürlichen Eingriffen in die Privatsphäre
Artikel 13: Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit
Artikel 14: Recht auf Asyl; bedingt durch Verfolgungen
Artikel 15: Recht auf Staatsangehörigkeit
Artikel 16: Eheschliessung, Familie
Artikel 17: Recht auf Eigentum
Artikel 18: Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit
Artikel 19: Meinungsäußerungs-, Informationsfreiheit
Artikel 20: Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Artikel 21: Allgemeines und gleiches Wahlrecht
Artikel 22: Recht auf soziale Sicherheit
Artikel 23: Recht auf Arbeit, gleichen Lohn
Artikel 24: Recht auf Erholung und Freizeit
Artikel 25: Recht auf Wohlfahrt
Artikel 26: Recht auf Bildung
Artikel 27: Freiheit des Kulturlebens
Artikel 28: Angemessene Sozial- und Internationalordnung
Artikel 29: Grundpflichten gegenüber der Gemeinschaft
Artikel 30: Auslegungsregel: Keine der vorliegenden Regeln darf so ausgelegt
dass sie gegen eine der oben angeführten
Regeln verstößt!
Derzeitige Situation in Europa und in diversen Diktaturen
Wenn man diese Regeln anschaut, wird man sich denken, dass man damit eigentlich ganz gut leben könnte.
Geht aber in einigen Ländern leider nicht. Es gibt immer wieder einige, sei es der Polizeiapparat, oder Diktatoren, die glauben, dass sie Menschen behandeln können, wie sie es gerade wünschen.
Nun folgt eine kleine Auswahl an Ländern, in denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden:
Türkei:
Es werden immer wieder Berichte bekannt, die bezeugen können, dass in der Türkei jährlich Hunderte Gefangene gemacht werden. Der Großteil dieser politisch engagierten Gefangenen kommt nach kurzer Zeit wieder frei; andere hingegen werden zu längeren Haftstrafen verurteilt, bei denen die Haft noch nicht einmal das Schlimmste darstellt. In den meisten Polizeistationen und Gefängnissen fallen die Menschen schlimmen Folterungen zum Opfer wie z.B. Elektroschocks. Im Jahresbericht von Amnesty International 1998 steht geschrieben, dass mindestens 6 Menschen in der Haft zu Tode kamen, 9 fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer. Bei den Häftlingen handelt es sich vorzugsweise um Gewerkschafter, Studenten, Schriftsteller, Journalisten und sonstige Intelektuelle, die bei ( Ihrerseits) gewaltfreien Kundgebungen um eine humanere Türkei demonstrierten.
Unter den Gefangenen gibt es auch prominente, wie z.B. den kurdischen Regisseur und Schauspieler Yilmaz Güney. Er war ein heftiger Regimekritiker, was er auch in einigen seiner Filme ausdrückte, und wurde dafür auch des öfteren eingesperrt. Schließlich starb er im Exil in Paris, wo auch sein Grab liegt.
In den Medien hört man oft den Ausdruck " Kurdenproblem". Darunter versteht man eigentlich den bewaffneten Kampf der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ( Partiya Karkeren Kurdistan) gegen das türkische Militär. Obwohl ich kein Befürworter dieses Krieges bin, muss erwähnt werden, dass dies nicht einfach das Werk von kurdischen Seperatisten ist; die türkische Regierung ist daran ebenfalls maßgeblich beteiligt. Die kurdische Sprache und Kultur war in der Türkei lange Zeit offiziell verboten. Wenn sich jemand an diese Regeln nicht hielt, dann drohte diesem eine Haftstrafe- womöglich mit Folter. Kein Wunder, dass sich das kurdische Volk dagegen wehren will. Sogar Vertreter der pro-kurdischen legalen Partei HADEP werden des öfteren eingesperrt, wie z.B. Leyla Zana.
Kolumbien:
In Kolumbien liegen extralegale Hinrichtungen, "Verschwindenlassen", Todesdrohungen und sonstige politische Gewalttaten an der Tagesordnung.
Vor allem im Departement Sucre sind Lehrer, Bauern, ehemalige Guerillakämpfer und Vertreter von legalen Oppositionsparteien und Bürgerorganisationen betroffen. Die Mordanschläge/drohungen und Gefangennahmen werden vermutlich durch Sicherheitskräfte und deren paramilitärische Verbündete vorgenommen. Diese bezeichnen ihre Opfer als subversiv und sozial unerwünscht. Das alles endet meistens so, wie in diesem Fall:
"Am 15.Januar verschaffte sich eine Gruppe von bewaffneten Männern gewaltsam Zugang zu dem Haus von Jaime Antonio Blanquiceth Jaramillo, einem 28-jährigen Bauern aus Majagual, und töteten ihn mit drei Schüssen. Am selben Tag eröffnete eine Gruppe bewaffneter Männer willkürlich das Feuer auf das Haus von Eduardo Navarro Beleno, einem 23-jährigen Bauern, verletzen ihn, die 19-jährige Ana Francisca Beleno und zwei Kinder, die auch in dem Haus im Dorf Palmar in der Gemeinde Majagual waren."
Cuba:
Da Cuba einem Handelsembargo der USA ausgesetzt ist, breitet sich unter der Bevölkerung eine immer größer werdende Unzufriedenheit aus. Daraus folgt, dass es zahlreiche Kritiker von Fidel Castro gibt, der das Land in Form einer Diktatur regiert.
Die Folgen sind: Haftstrafen, Schikanierungen, " Besserungsarbeit" etc..
Hunderte politische Gefangene wurden im Jahr 1997 festgenommen und nach dem Muster einer " kurzer Prozess" Verhandlung zu Haftstrafen bzw. "Besserungsarbeiten" verurteilt ( genaue Daten, wie eine Besserungsarbeit aussieht, konnte ich nicht finden)
Ausserdem gibt es für Menschenrechtsbeobachter in Cuba massive Einschränkungen. Entweder bekommen sie gar keinen Zutritt zu gewissen erforderlichen Daten, oder sie hören oft den Satz, dass die Gefangenen wegen schweren Verstössen gegen die Staatssicherheit für schuldig befunden wurden.
Zwischen Juni und Oktober des Jahres 97 fanden laut dem Jahresbericht von Amnesty International mehrere Bombenexplosionen in den Touristenzentren statt. Die cubanischen Behörden behaupteten im Besitz über Beweise zu sein, die bezeugen können, dass in den USA ansässige Personen verantwortlich für die Attentate sind.
USA:
In den USA findet zur Schande der Menschheit immer noch eine "exzessive Anwendung" (ai) der Todesstrafe statt. Trotz heftiger Proteste der Bevölkerung, Menschenrechtler und anderer souveräner Staaten, bleiben die Vereinigten Staaten taub. Gerade von einem so fortschrittlichen Land, könnte man nicht denken, dass sie immer noch diese mittelalterlichen, inhumane Gerichtsurteile gibt, die einfach einem Menschen das Leben nehmen. Wer gibt ihnen denn das Recht über das Leben anderer Menschen zu urteilen?
Spitzenreiter ist der Bundesstaat Texas mit 37 Exekutionen im Jahr 1997.
In einem der Fälle handelt es sich um Terry Washington, der wegen Mordes von einem Geschworenengericht 1987 zum Tode verurteilt wurde. Was den Geschworenen aber verschwiegen blieb: Der Angeklagte hatte eine geistige Behinderung, die ihn mit einem 7-jährigen auf die gleiche Stufe stellen würde.
Ein anderer Fall ist der von dem Mexikaner Irineo Tristan Montoya .
Dieser hatte ein vierseitiges in englischer Sprache verfasstes Geständnis unterschrieben, obwohl er dieser Sprache nicht mächtig war. Ausserdem wurde er ohne Beisein eines Anwalts vernommen.
Ausser der Todesstrafe gibt es in den Staaten auch noch rassistische Übergriffe. Sei es vom Polizeiapparat aus ( Rodney King!), dem Ku Klux Klan oder sonstigen Rassisten. Meine Meinung zu diesem Thema habe ich schon im Vorwort ziemlich deutlich geäußert.
Libyen:
In Libyen versteht man vermutlich den Ausdruck Menschenrechte nicht. Dort herrscht totale Willkür wie der folgende Vorfall beweist:
"Der 35 Jahre alte Armeeoffizier Al-Saghir al-Sahfi´I am 20. Oktober 1994 seine Hochzeitsfeier, als bewaffnete Männer in Zivil in das Haus eindrangen und ihn zwangen, ihnen zu folgen. Sie hatten weder einen Haftbefehl noch gaben sie irgendeine Begründung für seine Festnahme an. Monte später erfuhr seine Familie, dass er im Abu Salim Gefängnis in Tripolis festgehalten wurde. Dort ist er noch heute zweieinhalb Jahre später, ohne dass gegen ihn Anklage erhoben, oder ein Gerichtsverfahren eröffnet wurde."
So sieht, mehr oder weniger, der Alltag in Libyen aus. Menschenrechte haben in Libyen so gut wie keine Bedeutung.
Europa:
Sei es in Frankreich, Deutschland, England oder Österreich, auch hier finden Menschenrechtsverletzungen statt.
Da es in Frankreich viele Nordafrikaner gibt finden rechtsextreme Bewegungen wie die von Jean Marie LePen ( Front Nationale) regen Zulauf.
Folglich ergeben sich daraus gewalttätige Übergriffe auf Ausländer. Das selbe Bild findet man auch in Deutschland, wo es des öfteren Brandanschläge ( mit Toten!) auf Asylanten- und Wohnheime.
In einem Vorort von London gelang der Fall von Stephen Lawrence zu trauriger Berühmtheit: Als vier weiße junge Männer Stephen sahen, liefen sie ihm nach und erstachen ihn. Als dann die Polizei vorfuhr, sahen sie den blutenden Schwarzen. Ohne Erste Hilfe zu leisten, verdächtigten sie seinen Freund, der ihm zu Hilfe eilte. Die Zeitschrift "Profil" fand dazu eine passende Headline: "Dein Rassist und Helfer"…
Österreich kam durch den sinnlosen Tod des Schubhäftlings Marcus Omofuma in die Medien. Als er sich bei seiner Abschiebung wehrte, weil er sich in seinem Heimatland bedroht fühlte, haben ihm Beamte das Gesicht so zugeklebt, dass er auf dem Flug nach Sofia erstickte.
Dazu kommt auch noch der Krieg auf dem Balkan. Einerseits die ethnische Säuberung der Serben, andererseits der Luftkrieg der NATO.
Irak:
Der Irak stellt ein Musterbeispiel einer Diktatur dar. Dazu gehören natürlich auch Menschenrechtsverletzungen. Das gesamte Land steht unter der Kontrolle von Saddam Hussein, der sich vor gar nichts scheut. Jede kleinste abweichende Meinung wäre Grund genug für ihn, Menschen, ohne ein Verbrechen begangen zu haben, einzusperren, foltern oder sogar umzubringen. Selbst Familienmitglieder wie, z.B. seinen Bruder oder Schwiegersohn, ließ er umbringen.
Sein Terrorregime hat überall seine Spitzel, wobei die Privatssphäre keine Rolle spielt. Folterungen und ( größtenteils öffentliche) Hinrichtungen von Regimekritikern durch die Geheimpolizei Mukhabarat sind alltäglich.
Noch bevor er im Kuwait einmarschierte, "überfiel" er in den 80er Jahren den Iran und benutzte die abscheulichste, menschenverachtendste Kriegsführung der Weltgeschichte: Giftgas. Damit verstiess er gegen das Völkerrecht, das den Einsatz von Giftgas schon seit dem ersten Weltkrieg verbietet. Einmal war für ihn anscheinend nicht genug, und er ging ein zweites Mal, diesmal gegen die Kurden, vor. Die Bilanz lautet: über 5000 getötete Zivilisten, die nichts anderes taten, ausser im Nordirak als Kurde zu leben.
Kinder und Babys werden ebenfalls nicht verschont. Kinder werden Elektroschocks und Schlägen auf die Fusssohle ( Falaka) ausgesetzt. Babys wird die Milch entzogen, um die eltern zu einem Geständnis zu zwingen.
Thesen zur Todesstrafe
Ein Staat, der tötet,
signalisiert seinen Bürgern, daß menschliches Leben nicht
unbedingt schützenswert ist
Ein Staat, der tötet,
trägt zur Verrohung der Sitten bei
Ein Staat, der tötet,
erhöht nachweislich die Zahl der Gewaltverbrechen
Ein Staat, der tötet,
richtet immer auch Unschuldige hin
Ein Staat, der tötet,
befriedigt die perversen Bedürfnisse von Spießern
Ein Staat, der tötet,
erhebt die Blutrache zum gesellschaftlichen Prinzip
Ein Staat, der tötet,
stellt sich auf die gleiche moralische Stufe wie seine Mörder
Ein Staat, der tötet,
muß mit Hilfe der Weltgemeinschaft aus dem Neandertal geführt werden
Literaturnachweis